Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht in dieser Woche Hunderte neuer Beweise vorlegen. Das berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe.
Die Länder kommen damit der Aufforderung aus Karlsruhe nach, nachzuweisen, dass sämtliche V-Leute in der Spitze der rechtsextremen Partei abgeschaltet sind. Dies soll über ein sogenanntes "in-camera-Verfahren" geschehen, bei dem die Richter persönlich Einsicht in die Akten der Verfassungsschützer erhalten. Zuvor hatten die Richter erklärt, die Testate der Innenminister allein reichten nicht aus.
Ein erster Versuch, die Partei zu verbieten, war im März 2003 an der Verstrickung von Informanten in Führungsebenen der rechtsextremen Partei gescheitert. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich vor Kurzem zuversichtlich gezeigt, dass das NPD-Verbotsverfahren diesmal erfolgreich sein werde.
cw
Der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle hat heute den Edith-Stein-Preis 2015 verliehen bekommen. Dies geschah wegen seines Einsatzes für Flüchtlinge, teilte der Edith-Stein-Kreis mit – Trelle ist Vorsitzender der Migrationskommission in der Deutschen Bischofskonferenz. Neben Trelle wurde das Göttinger Migrationszentrum ausgezeichnet, das in Trägerschaft der Diakonie steht.
Der mit insgesamt 5.000 Euro dotierte Preis wird alle zwei Jahre an Persönlichkeiten, Gruppierungen und Institutionen verliehen, die sich durch soziales, politisches und gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet haben. Letzte Preisträgerin im Jahr 2013 war die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU).
fx
Fußball-Bundesligist Hannover 96 hat mit einem Unentschieden gegen Werder Bremen die Chance verpasst, den Tabellenkeller zu verlassen. Das Team von Trainer Michael Frontzeck ging nach 21 Minuten durch einen Treffer von Lars Stindl in Führung und behielt die Bremer Gäste lange Zeit unter Kontrolle. Zum Ende des Spiels hin wurde Werder stärker und erzielte durch Zlatko Junuzovic den Ausgleich in der 78. Minute.
Hannover liegt derzeit auf dem 16. Platz, was am Ende der Saison ein Relegationsspiel über den Verblieb in der ersten Liga bedeuten würde. An den letzten zwei Spieltagen der Saison trifft das Team nächste und übernächste Woche noch auf Augsburg und Freiburg.
fx
Ein unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehender Autofahrer ist gestern abend bei Alfeld verunglückt. Laut Polizeibericht war der Pole auf der Strecke von Adenstedt nach Sack von der Fahrbahn abgekommen und im Straßengraben gelandet. Eine Streife fand den 31-Jährigen in der Nähe des Wagens, der nicht mehr fahrbereit war.
Auf der Wache in Alfeld wurde der Alkohol- und Drogeneinfluss festgestellt, außerdem hatte der Mann keinen Führerschein. Jetzt läuft gegen ihn ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Erlaubnis, unerlaubten Entfernens von einer Unfallstelle und Trunkenheit und Drogenbeeinflussung im Straßenverkehr.
fx
Das von Hildesheimer Studierenden entworfene Ampel-Spiel „StreetPong" hat die Sicherheitsüberprüfung bestanden. Das teilte die Hochschule HAWK am Freitag mit.
Demnach habe der mit der Überprüfung beauftragte Verkehrsplaner grundsätzlich grünes Licht erteilt, allerdings ein paar Anregungen ausgesprochen. So solle das Spiel ein paar Sekunden vor der Grünphase enden und nicht an einer Ampel in der Nähe einer Haltestelle installiert werden. Vier Wochen lang war das Spiel Ende 2014 am Goschentor getestet und währenddessen die Auswirkungen auf den Verkehr notiert worden. Den Angaben nach soll nun noch im Mai in der Stadt Oberhausen eine große Kreuzung mit Streetpong ausgestattet werden.
cw
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