Regionalnachrichten

Das Land Niedersachsen will mit einem Stufenplan mögliche Lockerungen für Regionen mit einer niedrigen Corona-Inzidenz umsetzen. Die Landesregierung trat deshalb heute Mittag vor die Medien. So solle für die nächste Woche eine neue Coronaverordnung mit Regelungen für Gebiete mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 erlassen werden. Darin würden voraussichtlich Öffnungen des Einzelhandels, der Gastronomie und von Tourismusbetrieben geregelt. Kultusminister Grant Hendrick Tonne stellte für Kitas und Schulen eine Neuregelung für die Szenarien B und C in Aussicht.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, man wolle vorsichtig sein, aber vorhandene Spielräume nutzen. Die verschiedenen Stufen würden in Zeitabständen von zwei bis drei Wochen umgesetzt und ihre Auswirkungen genau beobachtet. Die Lockerungen werden durch zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen wie Nachweise von Impfungen oder negativen Schnelltests, dem Tragen einer Maske oder Einschränkungen bei Personenzahlen begleitet.

fx

Erstellt am 04. Mai 2021

In Niedersachsen sollen ab der kommenden Woche Kitas und Schulen in den eingeschränkten Regelbetrieb nach "Szenario B" gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz vor Ort unter 165 liegt. Das gab Kultusminister Grant Hendrick Tonne heute bekannt - bisher gilt der Wert 100.

Damit werde es deutlich mehr Angebote auf Bildung und Betreuung für alle Kinder und Jugendlichen geben. Diese verzichteten seit Monaten und leisteten einen enormen Beitrag in der Pandemiebekämpfung. Die lange Zeit der Kontaktbeschränkungen, der Verzicht auf Hobbys, Sport und das Treffen mit Freunden habe negative Auswirkungen auf die Entwicklung – daher seien die Öffnungsschritte notwendig, aber auch infektiologisch vertretbar, so der Minister.

Werde der Inzidenzwert 165 überschritten, erfolgt der Wechsel ins Szenario C ("Distanzlernen").

Sie finden Auszüge aus der Mitteilung des Ministeriums mit weiteren Details unten angehängt.

fx

"Die Kindertageseinrichtungen in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 wechseln ab Montag, dem 10. Mai 2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B“). Damit können alle Kinder, die in der jeweiligen Einrichtung einen Betreuungsplatz haben, wieder zurück in Krippe, Kindergarten oder Hort. Es gelten Hygienevorschriften und feste Raumaufteilungen, gruppenübergreifende Angebote können nicht stattfinden. Kindertagespflegepersonen können in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 einen Regelbetrieb unter Beachtung von Hygienevorschriften anbieten.

Alle Schulen in Regionen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 bieten ab Montag, dem 10. Mai 2021, Präsenzunterricht im Wechselmodell („Szenario B“) an. In geteilten Lerngruppen – rotierend die eine Hälfte der Schülerinnen und Schüler vor Ort in der Schule lernend, die andere Hälfte von zu Hause aus – kommen somit alle Schülerinnen und Schüler wieder in ihre Schulen und lernen zusammen mit ihren Mitschülerinnen und Mitschülern unter Anleitung ihrer Lehrkräfte.

Zudem wird ab Montag, dem 10. Mai 2021, geregelt, dass neben Abschlussprüfungen unabhängig von der Inzidenz für folgende Schuljahrgänge Unterricht im „Szenario B“ stattfinden kann:

1. der 9. und der 10. Schuljahrgang, soweit an der Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind,
2. der Sekundarbereich II, soweit an der Schule in Lerngruppen dieser Schuljahrgänge im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, und der Schuljahrgang 12,
3. der 4. Schuljahrgang und
4. die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie die Förderschulen Sehen und Hören.

Die Regelungen im Überblick:

I. Öffnungs- und Schließungsszenarien:

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, dann können Kindertageseinrichtungen und Schulen ins Szenario B wechseln.

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, dann müssen Kindertageseinrichtungen und Schulen ins Szenario C wechseln.

Für die 4. Klassen der Grundschulen als Übergangsklassen, die Abschlussklassen im Berufsbildenden Bereich sowie die 12 Schuljahrgänge und die Förderschulen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie die Förderschulen Sehen und Hören bleibt Präsenzunterricht im Szenario B auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 165 möglich. Ein Wechsel ins Szenario C ist nicht vorgesehen.

Die Kommunen können schärfere Maßnahmen verhängen. Änderungen im Bereich Kita/Schule sind grundsätzlich per Allgemeinverfügung zu kommunizieren und umzusetzen.

(...)

Jahrgang 4 der Grundschulen
Abschlussklassen (inkl. Jahrgang 12 und abschlussrelevante Bildungsangebote der BBSen), Förderschulen GE/KME/Hören/Sehen, Tagesbildungsstätten 
...gehen unabhängig von der Inzidenz ins Szenario B.

Alle anderen Schulformen und Jahrgänge
...gehen bei einer Inzidenz unter 165 ins Szenario B, und bei einer Inzidenz über 165 ins Szenario C

II. Verpflichtende Testungen zu Hause (Schulbereich):

- Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie weitere Schulbeschäftigte, die regelmäßig zu Unterrichtszeiten in der Schule anwesend sind, wie Verwaltungs- und Haustechnikpersonal, müssen sich zweimal pro Präsenzwoche selbst zu Hause auf das Coronavirus SARS-CoV-2 testen.

- Nur bei einem negativen Testergebnis sind das Betreten der Schule und die Teilnahme am Präsenzbetrieb möglich. Die Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigten sowie die volljährigen Schülerinnen und Schüler haben die Negativtestung gegenüber der Schule zu bestätigen, ggf. ist das Testkit vorzulegen. Im Ausnahmefall kann der Test in der Schule nachgeholt werden.

- Bei einem positiven Testergebnis bleiben die Betroffenen zu Hause, informieren die Schule und nehmen Kontakt zu einem Arzt auf, um einen PCR-Test zu veranlassen.

- Den Schülerinnen und Schülern werden von der Schule wöchentlich für die Folgewoche jeweils zwei kostenlose Testkits für die Selbsttestung zu Hause ausgehändigt. Grundlage für die Menge der Testkits pro Schule ist deren Größe (Anzahl der Schülerinnen und Schüler und des Personals).

III. Inzidenzunabhängige Regelungen:

Präsenzpflicht aufgehoben:

- In der Präsenzphase im Szenario B ist die Präsenzpflicht im Unterricht weiterhin aufgehoben. Die Befreiung von der Präsenzpflicht ist an keine Voraussetzungen geknüpft und kann durch einfaches Schreiben auch per E-Mail durch die Erziehungsberechtigten oder bei Volljährigkeit durch die Schülerin oder den Schüler selbst erfolgen. Während der Befreiung von der Präsenzpflicht nehmen die Schülerinnen und Schüler am Distanzlernen bzw. am Distanzunterricht teil. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung kommt in diesem Fall nicht mehr in Betracht.

Maskenpflicht im Szenario B:

- Im Unterricht ist auch im Szenario B am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Lediglich im Primarbereich kann die Mund-Nasen-Bedeckung am Sitzplatz abgenommen werden. Ausnahmen gelten im Sportunterricht – für dessen Durchführung zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen nach dem Sportkapitel im Rahmenhygieneplan gelten – sowie kurzzeitig im Sprachunterricht oder im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung.

Weitere Sicherheitsmaßnahmen im Szenario B:

- „Geteilte Klassen“ in festen Gruppen mit nicht mehr als 16 Personen im Unterrichtsraum

- Mindestabstand von 1,5 Metern

- Regelmäßiges Stoß- oder Querlüften nach dem Prinzip 20-5-20

- Handhygiene, Husten- und Niesregeln

- Klarer Umgang mit Symptomen: Personen, die Fieber haben oder eindeutig krank sind, dürfen unabhängig von der Ursache die Schule nicht besuchen oder dort tätig sein.

- Maßnahmen für vulnerable Schülerinnen und Schüler sowie Personal gelten weiterhin.

Notbetreuung in der Schule:

- Notbetreuung wird angeboten für die Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 1-6 in der Regel zwischen 08:00 Uhr und 13:00 Uhr. An Ganztagsschulen kann das Notbetreuungsangebot zeitlich erweitert werden. Für die Notbetreuung an Schulen gelten die Vorgaben des Szenarios B. Das heißt, die Gruppen dürfen die maximale Größe von 16 Personen (wie im Szenario B auch für die Lerngruppen gültig) nicht überschreiten und das Einhalten der Abstandsregeln (mindestens 1,5 Meter) sowie der Hygieneregeln muss gewährleistet sein."

Erstellt am 04. Mai 2021

Die rund 23.500 Beschäftigten der Polizei in Niedersachsen erhalten einen neuen elektronischen Dienstausweis. Er wurde jetzt von Innenminister Boris Pistorius (SPD) und der Landespolizeipräsidentin Christiana Berg offiziell vorgestellt. Der Ausweis aus Kunststoff hat das Format einer Scheckkarte.

Der bisherige, grüne Dienstausweis aus Papier, der seit 34 Jahren im Einsatz war und keine besondere Sicherheitsmerkmale hatte, passte nicht mehr in das Bild einer modern und bürgernah ausgerichteten Polizei, sagte Pistorius. Mit dem sogenannten "eDA" verfüge sie jetzt über ein modernes, kompaktes und insbesondere fälschungssicheres Ausweisdokument. Der Minister appellierte angesichts häufiger Betrugsversuche durch falsche Polizisten, sich den neuen Ausweis zeigen zu lassen.

Zu seinen Sicherheitsmerkmalen gehören u.a. neben einem Foto fünf Hologramme mit dem Landeswappen, das je nach Kippwinkel sichtbar wird, und ein Umriss des Landes Niedersachsen, der je nach Winkel blau bis violett reflektiert. Außerdem ist der Ausweis mit vielen verschlungenen Linienmustern versehen.

Bildquelle: www.polizei-nds.de

fx

Erstellt am 04. Mai 2021

Im Streit um die geplante Erweiterung des Museums im Schloss Derneburg gibt es eine Einigung. Wie der Kreis mitteilt, habe man sich mit der Gemeinde Holle geeinigt: Ein Gutachter werde ein Verkehrskonzept erstellen, das die Lage vor Ort mit den Interessen der Anwohnerschaft in Verbindung bringt. Die Hall Art Foundation als Besitzerin des Schlosses will das dortige Kunstmuseum ausbauen und damit auch deutlich mehr Besucher*Innen als bisher anziehen. Dies führt in Derneburg zu Sorgen vor dem zusätzlichen Verkehr wie auch um den Denkmal- und Umweltschutz.

Die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann sagte, die Pläne der Hall Art Foundation seien von überörtlicher Bedeutung für den Landkreis. Es sei der Kreisverwaltung sehr wichtig, in einem guten Miteinander das Projekt nach vorne zu treiben. Die Verkehrsproblematik sei eine gemeinsame Aufgabe, weshalb der Landkreis hier eine koordinierende Rolle übernommen habe.

Dass man partnerschaftlich an einem Strang ziehe, werde auch in der Finanzierung des Konzepts deutlich, hieß es abschließend: 50 Prozent der Kosten übernehme der Landkreis Hildesheim, den anderen Teil übernähmen jeweils zur Hälfte die Hall Art Foundation und die Gemeinde Holle.

fx

Erstellt am 04. Mai 2021