Die Zahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr gegenüber dem Rekord im Jahr 2015 deutlich gesunken.
Das geht aus einer heute von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin vorgestellten Statistik hervor. Laut dieser wurden im Jahr 2016 etwa 280.000 Asylbewerber registriert. Im Vorjahr waren es etwa 890.000 Einreisende gewesen.
Etwa jeder neunte Flüchtling wurde in 2016 in Niedersachsen aufgenommen und registriert. Insgesamt zählten die Behörden hier über 31.065 Ankommende.
bjl
Das Umweltbundesamt hält eine so genannte "Ernährungswende" in Sachen Fleischverzehr mittelfristig für unverzichtbar. Die Präsidentin Maria Krautzberger sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Klimaschutzziele könnten nur erreicht werden, wenn weniger Fleisch produziert und konsumiert werde. Sie kritisierte in diesem Zusammenhang eine Warnung des Deutschen Bauernverbands, dass bei einer gedrosselten Fleischproduktion Betriebe ins Ausland gehen würden.
Es sei Tatsache, dass sieben Prozent der Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft kämen und den größten Anteil daran die Tierhaltung habe, so Krautzberger. Dies seien relevante Zahlen, vor denen man nicht die Augen verschließen könne. Die Klimagase aus der Landwirtschaft hätten mittlerweile den Industriesektor überholt, die Landwirtschaft liege damit nach dem Energiesektor auf Platz 2.
Sie bekräftigte den Vorschlag, die Mehrwertsteuer bei Fleisch von derzeit sieben auf 19 Prozent zu erhöhen, um das Konsumverhalten der Verbraucher zu ändern, und forderte darüber hinaus mehr Kostentransparenz. Wer Fleisch essen möchte, solle das gerne weiter tun - dann aber auch die wahren Kosten und Umweltauswirkungen kennen.
fx
Das Hildesheimer St. Bernward-Krankenhaus weist eine Darstellung des ARD-Magazins plusminus und des Recherchezentrums CORRECTIV zurück, dass das Haus Hygienevorschriften nicht erfülle. Auf Anfrage von Radio Tonkuhle hieß es, die der Untersuchung von plusminus zugrundeliegenden Zahlen seien falsch. Schuld daran sei ein Fehler bei der Übermittlung der Daten, die aus dem Jahr 2014 stammen. Das St. Bernward-Krankenhaus erfülle sämtliche Vorschriften.
In der Untersuchung, die heute Abend in der ARD thematisiert wird, heißt es, jedes vierte Krankenhaus in Deutschland erfülle die Hygienevorschriften des Robert-Koch-Instituts nicht. Dabei geht es vor allem um die Ausstattung mit entsprechendem Personal. In einer interaktiven Karte im Internet ist das St. Bernward-Krankenhaus die einzige betroffene Klinik in der Region Hildesheim, weil es dort angeblich keine speziellen Hygienefachkräfte gibt. Tatsächlich aber gebe es schon länger zwei davon, so das Haus gegenüber Tonkuhle, und seit diesem Jahr sogar eine halbe Stelle mehr.
fx
Der Stadtverkehr Hildesheim (SVHI) erhöht zum 1. Februar die Fahrpreise. Wie das Unternehmen heute mitteilte, beträgt die Preiserhöhung im Durchschnitt 1,8 Prozent.
So kostet etwa der Einzelfahrschein für Erwachsene dann 2,45 Euro statt 2,40 Euro, beim Fahrschein für Kinder gibt es keine Änderung. Das Tagesticket kostet ab Februar 5,30 Euro statt 5,20 Euro, und die Super-Sparkarte wird mit 57,35 Euro etwas über einen Euro teurer.
Wer noch alte, aber gültige Mehrfahrkarten besitzt, kann diese ab Februar bis Ende April im Kundencenter des Stadtverkehzrs in der Schuhstraße sowie in der Hermann-Roemer-Straße umtauschen - in den Bussen können sie dann nicht mehr entwertet werden. Alle Änderungen sind auch in einer neuen Preisbroschüre zusammengefasst, und sowie im Internet unter www.svhi-hildesheim.de.
fx
Der in Italien getötete Islamist Anis Amri soll direkte Verbindungen nach Hildesheim gehabt haben. Das berichtet heute die "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus einer vertraulichen Sitzung eines Landtags-Ausschusses. Dieser Bericht wurde bisher von offizieller Seite nicht bestätigt.
Demnach habe Amri in Hildesheim einen Kontaktmann gehabt, und sei im Februar letzten Jahres hier fotografiert worden. Es gebe auch Spekulationen darüber, ob Amri nach dem LKW-Attentat in Berlin bei seiner Flucht möglicherweise in Hildesheim Station gemacht habe. Die Auskünfte im Ausschuss für Verfassungsschutz führten im Anschluss zu einer politischen Diskussion, bei der die Opposition aus CDU und FDP schwere Vorwürfe in Richtung der Landesregierung und des niedersächsischen Verfassungsschutzes erhob.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, sagte, er habe den Eindruck, dass die nordrheinwestfälischen Sicherheitsbehörden besser über die niedersächsische Islamistenszene Bescheid wissen als das hannoversche Innenministerium. Man habe sich offenbar völlig auf die Dienste der Nachbarländer und des Bundes verlassen, obwohl Hildesheim als europäischer Hotspot islamistischer Terroristen gelte, der auch von Amri häufiger besucht wurde. Dass sich ein als Gefährder eingestufter Islamist unbehelligt in Niedersachsen bewegen könne, liege auch daran, dass sich die Landesregierung weigere, Moscheen genauer beobachten zu lassen, die offensichtlich zu Radikalisierungszwecken missbraucht werden.
Unterdessen wurde auch bekannt, dass die Stadt Hildesheim mehr vermuteten Islamisten den Pass abgenommen hat als andere Städte in Niedersachsen, in der Regel auf Empfehlung des Landeskriminalamtes. Während es in den Jahren 2014 und 2015 nur 1 rsp. 2. Fälle gab, waren es 2016 bereits sieben Fälle.
fx
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