Das früher als mögliches Atommüll-Endlager erforschte Bergwerk Gorleben im Wendland wird endgültig geschlossen. Das hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies heute bei einem Besuch vor Ort gesagt, meldet der NDR. Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth mit dem heutigen Tag starteten offiziell die Planungen für den Rückbau des Bergwerks. Die Kosten dafür belaufen sich auf einen dreistelligen Millionenbetrag. Finanziert werden soll das durch den Endlagerfonds des Bundes. Der Rückbau werde Jahre dauern, heißt es.
Vor einem Jahr hatte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mitgeteilt, dass Gorleben aufgrund geologischer Mängel nicht für ein Atommüll-Endlager infrage kommt. Das Endlager soll laut Standortauswahlgesetz entweder in Salz, Ton oder Granit errichtet werden. Dass der Salzstock Gorleben überraschend im ersten Schritt aus dem Verfahren ausgeschieden war, hatte auch Kritik ausgelöst.
sk
Wie in vielen deutschen Städten findet auch in Hildesheim am morgigen Samstag eine „Kidical Mass“ statt. Dazu aufgerufen haben der ADFC und der Hilde Lastenradverleih. Im Aufruf heißt es, die Kidical Mass sei eine Fahrraddemonstration für die ganze Familie. Sie starte um 11 Uhr an der Steingrube und ende nach einer Runde durch die Stadt dort auch wieder. Dabei werde in einem kinderfreundlichen Tempo gefahren.
Ziel der Aktion ist, auf die Belange von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr aufmerksam zu machen. Einer Verkehrspsychologin nach seien Kinder erst ab etwa 14 Jahren in der Lage, wie Erwachsene am Straßenverkehr teilzunehmen. Dies bedeute im Gegenzug, dass der Verkehr 14 Jahre lang nicht kindgerecht sei – mit Folgen wie z.B. Eltern-Taxis, die für noch mehr Autoverkehr sorgen. Die Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen durch mangelhafte Fahrradinfrastruktur und viel Autoverkehr finde bei Entscheidungen der Hildesheimer Politik viel zu wenig Beachtung, so die Veranstalter.
fx
Eine 37 Jahre alte Frau ist in Untersuchungshaft, weil sie nach einem Unfall Fahrerflucht begangen hat. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilen, hatte sie gestern Vormittag einen ihr bekannten 35-Jährigen in der Treibestraße mit dem Auto angefahren und war dann geflüchtet. Sie stellte sich später der Polizei. Der Mann wurde bei dem Unfall leicht verletzt.
Wie sich herausstellte, waren die beiden mit einer dritten Person zum Krankenhaus gefahren und dabei in Streit geraten. Als die anderen ausgestiegen waren, habe sie gewendet und sei dann direkt auf den Mann zugefahren, der nicht mehr ausweichen konnte und über die Motorhaube rollte. Die Ermittler schließen nicht aus, dass sie unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stand. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr nun versuchten Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vor. Die Ermittlungen dauern an.
fx
Ein unbekannter Mann hat heute Morgen eine Tankstelle in der Rex-Brauns-Straße in Ochtersum überfallen. Laut Polizeibericht nahm er zunächst zwei Flaschen aus einem Kühlschrank und lenkte dann an der Kasse eine Angestelle zunächst mit einer Frage ab. Dann lief er hinter den Tresen, hielt ein Messer vor und forderte von der Mitarbeiterin Bargeld. Dann flüchtete er in Richtung Wildgatter.
Er war 22 bis 26 Jahre alt und trug einen Kapuzenpullover oder eine Kapuzenjacke mit Taschen an der Frontseite, sowie eine Mund-Nasen-Bedeckung. Mehrere Streifenwagen und auch ein Hubschrauber suchten nach der Tat die Umgebung ab, jedoch ohne Ergebnis. Die Ermittlungen dauern an.
fx
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat in drei Normenkontroll-Eilverfahren die Pflicht zum Tragen von Masken bestätigt.
So hatte sich in einem Fall ein Mann aus Hannover gegen das öffentliche Tragen von Schutzmasken gewandt, und in zwei weiteren Verfahren richteten sich Eltern gegen die Pflicht zum Maskentragen in Schulgebäuden. Die Beschlüsse des Gerichts sind unanfechtbar.
Der Mann aus Hannover hatte die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in öffentlichen geschlossenen Räumen sowie im Nahverkehr als übertrieben angesehen: Eine Maske auch für Geimpfte und Genesene schränke deren Freiheitsrechte unverhältnismäßig ein. Das Gericht hingegen argumentierte, die Maskenpflicht sei weiterhin notwendig für den Infektionsschutz, da auch Geimpfte und Genesene sich weiter infizieren, die Infektion weitergeben und auch an Covid-19 erkranken könnten.
Die Eltern machten dagegen geltend, dass jüngere Schüler keine Pandemietreiber seien und weitgehend von schweren Krankheitsverläufen verschont blieben. Die steigende Impfquote bei den Erwachsenen und älteren Schülern schütze sie hinreichend, und das ganztägige Tragen einer Maske sei insbesondere für die jüngeren Schüler mit erheblichen Belastungen verbunden.
Das Gericht entgegnete, die Maske sei auch an Schulen nötig für den Infektionsschutz. Kinder reagierten möglicherweise sensibler auf das Tragen, und Nebenwirkungen wie Kopfschmerzen seien möglich - schwere gesundheitliche Schäden seien jedoch nicht belegt.
fx
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