Heute mittag ist am Ortsausgang von Heinde in Richtung Groß Düngen ein Baum auf einen fahrenden VW Up gestürzt. Wie die Polizei meldet, entstand an dem Kleinwagen wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von 10.000 Euro, der 37 Jahre alte Fahrer aber blieb unverletzt. Während der Aufräumarbeiten und der Bergung kam es zu kurzzeitigen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs.
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In der Nacht auf Dienstag ist in Hildesheim erneut ein Corona-Testzentrum in einem Container Ziel von Einbrechern geworden. Wie die Polizei meldet, wurde der Container auf einem Supermarkt-Parkplatz an der Siemensstraße zwischen 20 Uhr abends und 7:45 Uhr morgens aufgebrochen, und aus dem Inneren verschwand ein elektronisches Gerät. In der Nacht auf den letzten Donnerstag hatte es vier ähnliche Fälle gegeben, die Polizei prüft einen Zusammenhang.
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Um die mit steigenden Corona-Fallzahlen knapper werdenden Möglichkeiten von PCR-Tests auszuweiten, sollen auch in Niedersachsen Apotheken in die Lage versetzt werden, solche Tests durchzuführen. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte, ab sofort könnten Apotheken in die Beschaffung entsprechender Geräte einsteigen und dafür rückwirkende Förderanträge bei der NBank stellen: 80 Prozent des Anschaffungspreises könnten übernommen werden, bis zu einer Maximalsumme von 3.000 Euro pro Apotheke. Das Land stelle dafür insgesamt drei Millionen Euro bereit.
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Die Mobile Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie hat eine neue Beratungs-Broschüre für Menschen veröffentlicht, die von sogenannten Querdenker*innen bedroht werden. Das teilt dessen Regionalbüro Süd mit Sitz in Hildesheim mit. Die Broschüre fasse erstmals Strategien, Strukturen und Ideologien dieses Spektrums in ganz Niedersachsen zusammen. Darin finden Interessierte demnach zum Beispiel Tipps, wie sie antisemitische Codes erkennen und sich vor Übergriffen schützen. Die Beiträge stammten u.a. von Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Beratungsstellen.
Der Sozialarbeiter Jan Krieger von der Mobilen Beratung sagte, es meldeten sich regelmäßig Menschen, weil sie nicht wüssten, wie sie mit Verschwörungserzählungen und Antisemitismus umgehen sollen. Häufig würden sie im Beruf oder in der Familie damit konfrontiert, und einige würden auch bedroht. Das Team erarbeite dann gemeinsam mit den Betroffenen Lösungen.
Weitere Informationen und die Broschüre zum Download gibt es unter www.mbt-niedersachsen.de.
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Der Deutsche Richterbund fordert für den Kampf gegen Hasskriminalität im Netz von der Politik mehrere Hundert neue Stellen für Staatsanwälte und Strafrichter. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn sagte in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die neuen Regeln aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz nur dann ihre Wirkung entfalten könnten: Seit diesem Monat müssen die sozialen Netzwerke Verdachtsfälle von Straftaten ans Bundeskriminalamt melden.
Rebehn zufolge werden durch diese neue Meldepflicht rund 150.000 zusätzliche Strafverfahren pro Jahr erwartet. Der Rechtsstaat sei angesichts der zunehmenden Vernetzung etwa von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Hooligangruppen auch über Plattformen wie Telegram mehr denn je gefordert - wenn dort andere beleidigt, bedroht oder Hetze verbreitet werden, ersticke das einen offenen Diskurs und schaffe den Nährboden für Gewalt.
Rebehn appellierte in dem Zusammenhang außerdem an die Bundesregierung, den Druck auf Telegram auch über die EU-Ebene zu erhöhen. Nachdem das Unternehmen bisher jede Kooperation verweigert habe, könnte ein abgestimmtes Vorgehen der EU durch das geplante Digitale-Dienste-Gesetz ein wirksamer Hebel für eine Kooperation des Messengerdienstes sein.
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