Der Hildesheimer Kreisverband der PARTEI hat einen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt: Der Gastronom Hamum Hirbod soll bei der Wahl gegen den Amtsinhaber Dr. Ingo Meyer (parteilos, unterstützt von der SPD) und den CDU-Kandidaten Dennis Münter antreten. Für den Kreistag und Stadtrat wird bei der kommenden Wahl Ortwin Bönhold kandidieren.
Die PARTEI wurde vor 17 Jahren von RedakteurInnen der Satire-Zeitung Titanic gegründet, hat ein Grundsatzprogramm und ist inzwischen mit je einem Sitz sowohl im Bundestag als auch im Europaparlament vertreten.
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Ab dem morgigen Mittwoch ist im Kreisgebiet der Besuch von Kitas, Horten und Schulen wieder erlaubt. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, liegt dies an der 7-Tage-Inzidenz, die seit dem 2. April die Zahl 100 unterschreitet. Man gehe davon aus, dass dies von Dauer sein werde, und handele entsprechend der niedersächsischen Corona-Verordnung.
Diese sieht vor, dass Hochinzidenz-Kommunen die Kita- und Schulöffnung wieder zulassen, wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 Fälle je 100.000 Einwohner*innen sinkt. Wegen der Ostertage habe man die Wiedereröffnung auf den Mittwoch gelegt - so könnten die Leitungen der Kindertageseinrichtungen ihre Beschäftigten informieren und organisatorische Vorbereitungen treffen, und auch die Eltern müssten informiert werden, so die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann.
Der Landkreis Hildesheim bleibe aber trotz Kita- und Schulöffnung nach wie eine Hochinzidenz-Kommune. Dieser Status könne erst beendet werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 Fälle je 100.000 Einwohner*innen sinkt. Wenn dies geschehe, werde der Kreis dies öffentlich bekanntmachen.
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Ein schwarzer Mercedes ist heute Morgen vor einer Kontrolle der Autobahnpolizei Hildesheim geflüchtet. Laut Bericht gab eine Streife dem Wagen auf der B1 bei Einum das Zeichen anzuhalten, woraufhin dieser mit überhöhter Geschwindigkeit in Fahrtrichtung Bettmar davonfuhr. Daraus entstand eine Verfolgung über verschiedene Orte mit teils bis zu 200 km/h, bis der Wagen schließlich bei Hildesheim auf die A7 in Richtung Nord auffuhr. Die Polizei folgte bei teils bis zu 230 km/h, bis die Verfolgung bei Soltau wegen des schlechten Wetters abgebrochen wurde - beteiligt daran waren Kräfte aller angrenzenden Dienststellen. Die Ermittlungen wurden nun aufgrund des vorhandenen abgelesenen Kennzeichens geführt.
Mögliche Zeugen werden gebeten, sich telefonisch unter 0 51 21 - 939 225 bei der Autobahnpolizei Hildesheim oder bei jeder anderen örtlichen Polizeidienststelle zu melden.
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat an die Bundesländer appelliert, die sogenannte "Notbremse" zur Eindämmung der Corona-Pandemie konsequent zu nutzen. Darauf hätten sich Bund und Länder klar verständigt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Infektionsgeschehen sei dramatisch.
Mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern wäre wünschenswert, weil die Menschen die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen könnten, sagte Landsberg weiter. Von einem Bundesgesetz halte er aber wenig. Der Föderalismus habe sich in der Pandemie bewährt, und zudem käme eine bundesweite gesetzliche Regelung für die jetzt laufende dritte Welle nicht mehr in Betracht.
Die "Notbremse" sieht vor, dass in Städten und Landkreisen mit mehr als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen die Schutzregeln verschärft werden. In vielen Regionen, darunter auch dem Kreis Hildesheim, ging die Inzidenz zuletzt zurück - dies aber wird zum guten Teil auf die Feiertage zurückgeführt, an denen weniger getestet wird.
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Am Samstag hat ein unbekannter Mann den Hof der Selimiye-Moschee in der Hildesheimer Nordstadt betreten und dann gezielt ein Fenster des Gebetsraumes eingeworfen. Das teilt die Gemeinde mit. Es entstand nur Sachschaden, Verletzte gab es nicht. Die Motive für die Tat seien unklar, hieß es weiter.
Der Islam-Verband Ditib reagierte bestürzt. Emine Oguz von der Geschäftsführung des Landesverbandes Niedersachsen und Bremen sagte, dieser Angriff habe emotionale Auswirkungen auf die Muslime in Hildesheim, aber auch in ganz Deutschland. Die öffentliche Hetze und wachsenden Zahlen der letzten Jahre von Übergriffen auf Muslime persönlich, ihre Häuser und Gebetsräume seien beängstigend. Menschen würden zunehmend verunsichert und machten sich Sorgen um ein normales sicheres Leben.
Der Verband vertraue auf die kompetente Ermittlungsarbeit der Sicherheitskräfte und hoffe auf eine lückenlose Aufklärung. Man wünsche sich jedoch mehr Empathie seitens politischer Akteure, hieß es weiter. Solange die Hemmschwellen immer weiter sinken, müssten klare Signale der Akzeptanz gegenüber den Muslimen und ihren Gotteshäusern deutlich und öffentlich in der Gesellschaft gezeigt werden.
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