Die im Bundestag beschlossene Abschaffung der so genannten "Störerhaftung" für drahtlose Netzwerke ist auf allgemeine Zustimmung gestoßen. Sie besagt, dass Internetnutzer nicht mehr dafür haftbar gemacht werden können, wenn jemand anders deren Anbindung benutzt.
Die Bundestagsabgeordnete Ute Bertram (CDU) sagte, die Neuregelung sei gerade im ländlichen Raum von enormer Bedeutung, der Ausbau von WLAN-Hotspots solle so vorangetrieben werden. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies sagte, die Einigung in Berlin mache endlich den Weg frei für viel mehr offene Internetzugänge im öffentlichen Raum. In der heutigen Zeit bedeute WLAN ein Stück Lebensqualität gerade für Touristen, Kunden oder auch Autofahrer.
Auch Vertreter von Freifunk-Initiativen begrüßten den Vorstoß grundsätzlich - nach vielen Lippenbekenntnissen der letzten Jahre wolle man aber zunächst den endgültigen Gesetzestext abwarten. Es gehe dabei vor allem um die Frage, ob es weiterhin Unterlassungsansprüche zulasse und damit Abmahnungen ermögliche oder nicht. Manfred Baack vom Freifunk Hildesheim sagte gegenüber Tonkuhle, statt einer bloßen Gesetzesänderung hoffe man noch auf eine komplette Abschaffung des Paragraphen.
fx/bjl
Der Brockengarten startet heute in die neue Saison. Wie der Nationalpark Harz mitteilt, kann die Anlage mit knapp 2.000 Pflanzenarten jetzt wieder täglich besichtigt werden. Noch vor kurzem waren Teile des Gartens mit Schnee bedeckt.
Das Klima auf dem Brocken mit seinen knapp 1.150 Metern entspricht durch seine besondere Lage dem eines 3 Kilometer hohen Alpengipfels. Deshalb wachsen hier auch Hochgebirgspflanzen wie das Edelweiß, Felsenblümchen und Mannsschild-Arten. Der Garten wurde erstmals 1890 angelegt, aber im Zweiten Weltkrieg zerstört und in der DDR nicht weiter betrieben. Erst nach der Wende begannen die Universitäten Göttingen und Halle mit dem Wiederaufbau.
fx
Die Sparkasse Hildesheim hat das Jahr 2015 mit einem guten Geschäftsergebnis abschlossen.
Das gaben die Vorstände Peter Block und Jürgen Twardzik bei der Bilanzpressekonferenz bekannt. Demnach habe man gegenüber den anderen Sparkassen in Niedersachsen besonders bei den Kundeneinlagen und bei den Wohnungbaukrediten überdurchschnittliche Zuwächse erzielt: So wuchsen die Einlagen um über vier Prozent auf 2,85 Milliarden Euro. Das Jahresergebnis liegt bei 10,6 Millionen Euro und damit nur knapp unter dem des Vorjahres.
Twardzik sagte, die anhaltende Niedrigzinsphase und die immer umfangreicher werdenden Regulationen würden die Banken in den nächsten Jahren vor besondere Herausforderungen stellen - man wolle diesen aus einer Position der Stärke heraus begegnen. Für die Sparkasse Hildesheim war es die vorletzte Bilanz in ihrer jetzigen Form: Zum 1. Januar 2017 fusioniert sie mit den Standorten Peine und Goslar zur drittgrößten Sparkasse Niedersachsens.
fx
Der von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegte Gesetzesentwurf zur Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen ist in Niedersachsen auf ein geteiltes Echo gestoßen. Vertreter von Politik, Kirchen und Gewerkschaften begrüßten ihn grundsätzlich, kritisierten ihn aber auch als nicht weitgehend genug.
Der niedersächsische Arbeitsminister Olaf Lies (SPD) nannte den Entwurf einen wichtigen Schritt, um prekäre Beschäftigungsverhältnisse zurückzudrängen. Man sei aber noch nicht am Ziel. Die Forderungen aus Niedersachsen gingen über den Inhalt des Entwurfes hinaus - es würden noch weitere konsequente Schritte folgen müssen.
Von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hieß es, im Entwurf blieben jede Menge Hintertürchen offen. Was die Große Koalition da plane, sei keine Reform, sondern "höchstens ein Reförmchen". Der katholische Prälat Peter Kossen sagte, der Entwurf signalisiere zwar den politischen Willen, dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen entgegenzuwirken. Die neuen Regeln könnten aber nicht verhindern, dass weiterhin Lohndumping betrieben werde - er erwarte viele Schlupflöcher, die von Arbeitgebern ausgenutzt werden könnten.
fx
Einem Reitpony wurde am frühen Mittwochmorgen von Unbekannten eine rund 20 cm lange und 10 cm tiefe Verletzung am oberen Hinterlauf zugefügt.
Das Tier stand nach Angaben der Polizei auf einer Weide gegenüber des Gasthauses Scharfe Ecke in Itzum. Durch den Weidezaun könne sich das Pony eine solche Wunde nicht zugefügt haben, heißt es. Aufgrund der Tiefe und des Aussehens sei von einer vorsätzlichen Verletzung auszugehen. Die Tierhalterin hat nun Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
Hinweise nimmt die Polizei unter der Nummer 939115 entgegen.
bjl
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