Wenn nach einer Impfung Beeinträchtigungen auftreten, besteht nach einem jetzt bekannt gewordenen Gerichtsurteil nur dann einen Anspruch auf Entschädigung, wenn diese sicher als Impfschäden nachgewiesen sind. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Sitz in Celle enstchieden. Die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reiche für einen Entschädigungsanspruch nicht aus.
Anlass für das Urteil ist ein Fall bei der Bundeswehr aus dem Jahr 2010. Ein Soldat aus dem Kreis Oldenburg war vor einem Auslandseinsatz gegen Gelbfieber geimpft worden. In der Folgezeit klagte er über verlangsamte Augenbewegungen, Schwindel, Sprachprobleme und Unbeweglichkeit. In einer ersten Einschätzung hielt damals der Truppenarzt einen Zusammenhang zwischen diesen Beschwerden und der Impfung für möglich. Die Bundeswehr lehnte eine Entschädigung jedoch ab, weil es Hinweise gebe, dass die Erkrankung schon vorher aufgetreten sei. Der Kläger dagegen berief sich auf seine behandelnden Ärzte, die einen Zusammenhang für möglich hielten - wenn es früher schon zu Verzögerungen der Blickbewegungen gekommen sei, habe dies an Überarbeitung gelegen.
Das Landessozialgericht bestätigte die Rechtsauffassung der Bundeswehr. Es sei nicht nachzuweisen, dass die Impfung die Erkrankung ausgelöst habe. Die genaue Ursache sei nicht bekannt, die Entstehung vieler neurologischer Erkrankungen sei wissenschaftlich noch nicht erforscht. Der betreffende Impfstoff sei schon in über 600 Millionen Dosen verabreicht worden, und es gebe keine Berichte über ähnliche Fälle. Dies sei ein Indiz für andere Gründe der Krankheit, zumal der Kläger schon vor der Impfung erste Symptome gezeigt habe. Gutachter hätten im Übrigen eine Überarbeitung als medizinische Ursache der Veränderung der Augenbewegungen ausgeschlossen.
fx
Die niedersächsische Landesregierung rechnet mit einer Verschärfung der Lage in der Corona-Pandemie. Niedersachsen und die Bundesrepublik seien weit davon entfernt, die Infektionslage im Griff zu haben, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen in der wöchentlichen Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs. Die Lage sollte nicht kleingeredet werden.
Konkret rechne man auf Grundlage von Prognosen des Landesgesundheitsamtes damit, dass die Inzidenzwerte zum Osterfest landesweit wieder bei etwa 100 liegen werden, sagte die stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabes, Claudia Schröder. Die Zahl der Patienten in den Krankenhäusern sei seit drei Wochen "festgefahren". Derzeit seien 866 Menschen in Behandlung - dies seien zwar 27 weniger als in der Vorwoche, es gebe aber mehr Fälle auf den Intensivstationen.
Vor dem Hintergrund der Lage sei auch noch nicht abzusehen, ob und inwieweit Urlaubsreisen etwa an die Küste zu Ostern möglich werden könnten, so Pörksen. Mit Blick auf Urlaubsflüge ins Ausland sagte sie, die Menschen müssten sich darüber im Klaren sein, dass sie sich damit einem erheblichen Risiko aussetzten.
fx
Im Hildesheimer Wald wird bei Bosch, der Robert Bosch Car Multi Media, SEG Automotive & Howmet Aerospace heute gestreikt. Wie die IG Metall mitteilt, gab es am Vormittag auch eine Kundgebung. Für die nächsten Tage ist auch im Kreis Hildesheim mit weiteren Aktionen zu rechnen. Sie sind Teil der laufenden Tarifverhandlungen, laut der Gewerkschaft waren deshalb bundesweit seit Ende der Friedenspflicht am 28. Februar 43.000 Menschen im Warnstreik. Die IG Metall fordert u.a. 4 Prozent mehr Gehalt, die Arbeitgeber lehnen dies mit Verweis auf Einbußen durch die Corona-Pandemie ab.
210316.fx
Ein Auffahrunfall auf der A7, bei dem sich Langhölzer in den Innenraum eines Autos bohrten, ist am Samstag glimpflich ausgegangen. Wie die Polizei mitteilt, sei es wahrscheinlich nur dem Zufall zu verdanken, dass dabei der Fahrer des Wagens nur leicht verletzt wurde. Der 70-Jährige war mit seinem Kia auf einen Anhänger mit Holzteilen aufgefahren, weil er vermutlich dessen Geschwindigkeit falsch eingeschätzt hatte. Dieser wurde vom BMW eines 45-Jährigen gezogen.
Durch den Aufprall wurden Hölzer vom Anhänger gestoßen - einige durchschlugen die Windschutzscheibe, andere blieben in der Karosserie des Kia stecken und wieder andere verteilten sich auf der Fahrbahn. Der Wagen des 70-Jährigen kam daraufhin nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen die Außenschutzplanke.
Im Rahmen der Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass der Anhänger nicht nur vom Gewicht her überladen war, sondern dass die Holzladung auch zu weit über das Anhängerende hinaus ragte. Gegen den Fahrer des BMW wurden ein Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts einer fahrlässigen Körperverletzung und auch mehrere Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
fx
Die Hildesheim Invaders können auch weiter auf ihrem bisherigen Gelände am Philosophenweg bleiben. Das ist das Ergebnis von Gesprächen mit Eintracht Hildesheim, die von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer vermittelt wurden.
Eintracht hatte zunächst angekündigt, auf dem Invaders-Gelände eine neue Halle bauen zu wollen. Dies soll weiterhin passieren, allerdings nun so, dass das Invaders-Spielfeld ("Homefield") weiter bestehen kann. Die Halle wird dafür in der Planung gedreht und das Homefield etwas verschoben, weshalb die Invaders nun auch ein Nachbargrundstück pachten werden. Der Bau der Halle soll im Juni beginnen.
Alle Beteiligten zeigten sich mit diesem Ergebnis zufrieden, das der Oberbürgermeister als "Win-Win-Lösung" bezeichnete. Der Eintracht-Vorstandsvorsitzende Clemens Löcke sagte, er sei sehr froh, dass nach der kurzen, aber sehr emotional geführten öffentlichen Diskussion nun so schnell eine harmonische Lösung gemeinsam auf dem Eintracht-Areal gefunden werden konnte. Jan Hendrik Meyer sagte als Invaders-Vorsitzender, für ihn sei die wichtigste Nachricht, dass das Homefield bestehen bleibe – wenn auch in etwas anderer Form. Man plane mit Eintracht eine gemeinsame Kooperation und eine langfristige Lösung für seinen Verein.
fx
Auf der Bahnstrecke von Hildesheim nach Lehrte kommt es ab Samstag erneut zu Bauarbeiten. Wie die S-Bahn Hannover mitteilt, geht es konkret um den Abschnitt zwischen Hildesheim und Algermissen....
Der Arbeitsmarkt in den Landkreisen Hildesheim und Peine hat sich im Juni insgesamt "stabil und unauffällig" entwickelt. Das sagt die Agentur für Arbeit in ihrer Monatsstatistik. So gebe es durch...
Zwischen der Stadt und dem Stadtverkehr Hildesheim gibt es nun wieder einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag (ÖDA). Dieser wurde jetzt von OB Dr. Ingo Meyer und SVHI-Chef Kai-Henning Schmidt...
Interessierte können jetzt einen Newsletter abonnieren, in dem die Fortschritte beim Bau des Hildesheimer Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) festgehalten werden. Wie die Stadt mitteilt, beginnen in Kürze...
Der Hildesheimer Stadtrat hat das von der Verwaltung vorbereitete Parkraumkonzept beschlossen. Dabei wurden aber die Kosten eines Jahres- oder Monatsparkausweises für Externe stark gesenkt - auf 600...
Unbekannte Täter haben zwischen dem letzten Donnerstag und gestern auf einem Friedhof in Hörsum Müll auf einem Grab verteilt. Wie die Alfelder Polizei mitteilt, wird deshalb nun wegen Störung der...
Angesichts der Sommerhitze bietet das Bistum den Hildesheimer Dom als Ort der Abkühlung an. Dort herrschten derzeit angenehme 20 Grad, so Weihbischof Heinz-Günter Bongartz auf Anfrage des...
Am gestrigen Montag haben Ermittler der Polizei 14 Durchsuchungen wegen des Verdachts auf Drogenhandel durchgeführt - eine in der Stadt Hildesheim und den Rest im Kreisgebiet. Das teilen Polizei und...
Die niedersächsische Verbraucherzentrale warnt vor aufdringlichen Direktvermarktern, die sich mitunter unter Angabe falscher Tatsachen Zutritt zu Wohnungen verschaffen. So habe etwa ein Verbraucher...
Ottmar von Holtz ist nun Leiter des Amts für regionale Landesentwicklung Leine-Weser mit Sitz am Hildesheimer Bahnhofsplatz. Er wurde gestern von Regionalministerin Melanie Walter eingeführt und...
Der kurzfristige Schulausfall im alten Gymnasium Sarstedt geht auf eine defekte Deckenabdeckung zurück. Wie der Kreis gestern mitteilte, wurde diese in einem nicht abgeschlossenen Bereich...
Die Polizei hat am Sonntagabend in der Stresemannstraße einem Jugendlichen eine Schreckschusswaffe abgenommen. Laut Bericht war zuvor ein Hinweis eingegangen, dass er damit im Hinterhof eines...
Der Hildesheimer Stadtrat hat auf seiner Sitzung gestern Abend in einer Aktuellen Stunde über einen besseren Hitzeschutz im Stadtgebiet gesprochen. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Tinka...
Die Kreisstraße 305 bei Holle ist in Folge eines technischen Defekts kurzfristig zwischen dem Bahnübergang in Holle und dem Abzweig nach Derneburg gesperrt worden. Wie der Kreis mitteilt, sind dort...
Ein weiteres Mal ist Diebesgut von seinem Besitzer als Annonce im Internet entdeckt worden. Wie die Hildesheimer Polizei mitteilt, hatte ein Mann einen vermieteten Rotationslaser nicht...
Im Kreistag ist eine Entscheidung zur künftigen Ausstattung des Rettungsdiensts im Landkreis Hildesheim gefallen. Mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe unter Führung aus SPD und Grünen wurde der neue...
Diese Woche werden in Hildesheim zwei Baustellen eingerichtet, die zu Verengungen großer Straßen führen. So wird im Rahmen der Bauarbeiten in der Binderstraße ein Teil der Zingel verengt. Das teilen die...
In der Frage, wie im neuen Parkkonzept der Stadt Hildesheim mit Pendlern umgegangen wird, zeichnet sich eine mehrheitlich getragene Lösung ab. So haben die Gruppe CDU/FDP/Unabhängige und die SPD...
Die seit längerem geltenden Verbote von Waffen und gefährlichen Werkzeugen im Hannover Hauptbahnhof sind erneut verlängert worden. Die entsprechende Allgemeinverfügung gilt nun bis Ende Juli, teilt...
Nach der schweren Sachbeschädigung auf dem FC Concordia-Gelände an der Wiesenstraße vor einer Woche sind drei Tatverdächtige festgenommen worden - zwei 16 und 26 Jahre alte Männer und eine 23 Jahre...
